Stellungnahme an der DV der SP Schweiz vom 14. Oktober 2017 in Olten
Liebe Genossinnen und Genossen
Gleichheit ist ein Zeichen einer gesunden Gesellschaft. Trotzdem wird seit Jahren das Kapital auf Kosten von Lohn und Arbeit bevorzugt. Ich erinnere, dass Senkungen der Unternehmenssteuern, Halbierung der Dividendensteuern oder die Abschaffung der Erbschafssteuer zum Geschäftsmodell wurden. Damit werden Milliarden an Steuersubstrat vernichtet.
In beispielloser Art wird eine kleine Schicht der Bevölkerung – nämlich die Besitzer grosser Kapitalvermögen – bevorzugt. Gleichzeitig belasten Gebühren und Abgaben immer stärker unsere Löhne und Renten. Selbst eine moderate Erhöhung der AHV-Renten um 70 Franken wurde am vergangenen Abstimmungssonntag an der Urne verweigert und als zu teuer beurteilt.
Diese Entsolidarisierung der Gesellschaft, diese Angriffe auf Löhne und Renten müssen wir stoppen. Dies ist uns gegen die ungerechte USR III gelungen. Die 99%-Initiative, die verlangt, dass Kapitaleinkommen 1½ mal so stark wie Arbeitseinkommen besteuert werden, bietet dazu eine weitere Gelegenheit.
Packen wir sie! Denn seit 129 Jahren lautet ein zentraler Grundsatz unserer Partei «ARBEIT VOR KAPITAL».
Vielen Dank!