Mehr Demokratie – ein Beitrag zum Nationalfeiertag 2016

Im Jahre 1848 haben weitsichtige Vorfahren unsere moderne Schweiz gegründet. Sie haben Gegensätze zwischen Katholiken und Reformierten wie auch zwischen Stadt und Land überwunden und gemeinsam für mehr Demokratie und Gleichberechtigung gekämpft. Zusammenarbeit und Ausgleich zwischen den Menschen und Regionen ist die Grundlage dieser Haltung. Der stimmberechtigte Teil unserer Bevölkerung hat seither die Möglichkeit, direkt mitzubestimmen und mitzugestalten, damit in unserem Land das Zusammenleben möglichst gemeinsam und konfliktarm geregelt werden kann.

Diese einzigartige Staatsform ist jedoch in Gefahr, wenn sie nicht von einer politischen Kultur getragen wird, in der Gewaltenteilung, Minderheitenschutz und eine breite politische Vielfalt hochgehalten wird. Auch ist sie gefährdet, wenn das Kapital über die Politik bestimmt – statt umgekehrt. Denn: Geld, das eigentlich Diener unserer Gesellschaft sein sollte, wird immer offenkundiger zu ihrem Herrn. Unser Land ist jedoch erst dann wirklich demokratisch, wenn wir in allen Bereichen – auch dort, wo ökonomische Prozesse eine wichtige Rolle spielen – demokratisch mitbestimmen können.

Gerade im Hinblick auf unseren Nationalfeiertag – in Zeiten, in denen in der EU mehr demokratische Mitsprache gefordert wird und in denen die Türkei nach dem gescheiterten Putschversuch von einer eisernen Säuberungswelle überrollt wird – lohnt es sich, auch über unvollendete Bereiche der direkten Demokratie in unserem Land nachzudenken.

Deshalb fördern wir von der Sozialdemokratischen Partei Appenzell Innerrhoden (SP AI) eine Debatte über die demokratische Kultur in Innerrhoden und in der Schweiz. An unserem Parteitag vom 27. August 2016 diskutieren und verabschieden wir ein Positionspapier zu mehr Demokratie, welches bereits jetzt auf der Website der SP AI eingesehen werden kann.

Ich hoffe, dass wir so zu vollkommeneren demokratischen Bedingungen beitragen können. In diesem Sinne wünsche ich allen einen schönen und besinnlichen 1. August und freue mich auf weitere konstruktive Auseinandersetzungen um unsere Politik für alle statt für wenige – für ein offenes, soziales und ökologisches Land.

Ein Kommentar zu Mehr Demokratie – ein Beitrag zum Nationalfeiertag 2016

  1. Hanna Brauchli

    Sehr gute 1. Augustansprache Martin.
    Wenn die Leute verstehen, was mehr Demokratie heisst, dann sollte es kein Problem sein in unserem  Land wenigstens, fortan  Abstimmungen  zu gewinnen. Die Schweizer sprechen ja sehr an auf das Wörtchen „mehr“…….mehr Steuern sparen, mehr sparen,  mehr Reichtum für die Reichen……Ich glaube an die Vernunft und daran, dass die Mehrheit der Schweizer langsam zur Erkenntnis kommen, dass sich etwas ändern muss im Vaterland.

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